Präzisions-Politik-Plogger

Wau! Die deutsc hen Blogger sind ja garnicht allesamt apolitisch (wie ich es beim Blättern in blogg.de immer vermutet habe). Allerdings bedarf es einer Richtigstellung:

me, myself & I schreibt: Jetzt wird kein Bundesland mehr von der SPD regiert.

Ganz Gallien? Nein,

  • Berlin: rot/rot
  • Brandenburg: rot/schwarz
  • Bremen: rot/schwarz
  • Rheinland-Pfalz: rot/gelb

Das Problem der Bundesregierung ist halt, dass keine dieser Koalitionen der Regierungskoalition entspricht – und sich die Länder dann neutral verhalten. Die CDU/FDP geführten Länder stimmen dagegen und dann fällt das Gesetz halt durch.

Diesem Kollegen können wir uns allerdings anschließen:

Wir schreiben deute Geschichte: Es wird sehr spannend zu sein zu sehen, wie die Masse der Wähler, die Unfaehigkeit der CDU, Deutschland auf einen besseren Weg als die SPD zu bringen, verarbeiten wird. Auch ein CDU Kanzler(-in) kann keine 5 Millionen Arbeitslosen von heute auf morgen nichtig machen, wer das noch glaubt ist ein Träumer.

Das ist richtig. Man muss aber auch die psychologischen Aspekte sehen: Nachdem wir Deutschen nun mal davon überzeugt sind, im Jammertal zu sitzen, braucht es irgendetwas, damit die Mehrzahl der Mitmenschen wieder den Kopf aus dem Sand nehmen. Wirtschaftlicher Aufschwung entsteht in erster Linie dadurch, dass die Mehrzahl von Verbrauchern wie Unternehmern an einen Aufschwung (vulgo: bessere Zeiten) glaubt: Dann wird konsumiert und investiert.

Wenn die – vermutlich bevorstehende – mutige Selbstentmachtung der SPD dazu führt, dass der langersehnte Ruck durch’s Land geht, dürfen wir den Sozis wiedermal dazu gratulieren, dass sie im Zweifel eher an’s Land als an sich denken!

Dagegen halten wir diese These für „Kind mit dem Bade ausgießen“

Demokratie und Alltag: In den Geschichtsbüchern wird einst nicht nur stehen, daß mit dem heutige Wahlergebnis in NRW der Anfang vom Ende des Projekts Rot-Grün offenbar geworden sei. Diese Wahl, so wird es heißen, sei ohnehin keine mehr gewesen. Und die kommende Bundestagswahl wird wie die letzte in der Weimarer Republik in die Geschichte eingehen: als Ermächtigungswahl.

Dem Kollegen sei zur Beruhigung ans Herz gelegt, dass es schon früher Perioden gab, in denen Bundesregierung und Bundesrat die gleiche Machtkonstellation hatten. Das mischt sich wieder durch, sobald die neue Regierung den ersten Glanz eingebüßt, drastische Sparmaßnahmen bei den kleinen Leuten eingeführt und auf andere Art Mitmenschen Verdruss beschert hat. Dann konvertiert der „Bundestrend“ das ein oder andere Bundesland wieder zu den Sozis und der Reigen beginnt von vorne.

Wenn wir Glück haben, wurden aber in der Zwischenzeit tatsächlich ein paar Dinge erledigt.

 

Andreas