Schwierige Koalitionsarithmetik

Mal davon abgesehen, dass nach Aussagen der führenden Politiker wieder mal alle gewonnen haben (ist das nicht schön?), hier ein kurzer Gedanken-Schmierzettel:

  • Die SPD freut sich dumm und dämlich, dass sie zweistellig geblieben ist.
  • Frau Merkel hat’s nicht geschafft – eine persönliche Niederlage, die in den nächsten Monaten Konsequenzen haben wird. Die „Jungen Wilden“ (Koch, Wulff etc.) werden ihre Chance sehen und ergreifen.
  • Die Alternativen heißen nun Große oder Ampel-Koalition.

Vor dem Hintergrund des eigentlichen Regierungsproblems, nämlich sich mit dem Bundesrat in den meisten Gesetzgebungsverfahren abstimmen zu müssen, sehen beide Optionen nicht gut aus. Wirft man einen Blick auf die aktuelle Stimmverteilung im Bundesrat, stehen für eine
Große Koalition die Stimmen von Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen zur Verfügung: 36 von 69 Stimmen. Eine komfortable Mehrheit sieht anders aus.
Für eine Ampel sieht’s noch schlechter aus, sie hätte gerade einmal Rheinland-Pfalz als „Hausmacht“ und damit 4 von 69 Stimmen.

Wenn das Wahlziel also war, eine Regierung auch mit Mehrheit in der Länderkammer zu erhalten, so müssen sich „Angie und Gerd“ wohl zusammenraufen. Vielleicht klappt’s ja dann auch mit der Neugestaltung des Bund-Länder-Verhältnisses, sprich der Entflechtung von Bundes- und Landeskompetenzen, damit die nächsten Bundes- aber auch die Landes-Regierungen wieder etwas freier agieren können.

Von der von einige diskutierten Option, jetzt gleich nochmal neu wählen zu lassen, halte ich nichts. Schon die Art, wie wir zu dem zweifelhaften Vergnügen dieser Neuwahl gekommen sind, läßt die Väter des Grundgesetzes im Grab rotieren. Die Wähler so lange abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis einem in den Kram passt, fördert nicht gerade das Vertrauen in die handelnden Personen.

 

Andreas